Meine Ausschüsse im Deutschen Bundestag

Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen ab, die auf Beschluss des Bundestages für die Dauer der gesamten Wahlperiode gebildet werden.

In den Ausschüssen konzentrieren sich die Abgeordneten auf ein Teilgebiet der Politik. Sie beraten alle dazugehörigen Gesetze vor der Beschlussfassung und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden.

Als ordentliches Mitglied gehöre ich folgenden Ausschüssen an:

  • Haushaltsausschuss
  • Rechnungsprüfungsausschuss
  • Ernährung und Landwirtschaft

 

Als stellvertretendes Mitglied

  • Verkehrsausschuss

Haushaltsausschuss

Ohne Zustimmung des Bundestages erhält die Bundesregierung keinen Cent aus der Staatskasse. Wie viel Geld der Bund ausgibt und wofür – darüber berät der Haushaltsausschuss des Bundestages im jährlichen Haushaltsverfahren. Des Weiteren kontrolliert er fortlaufend die Haushaltsführung der Bundesregierung und die Finanzhilfen im Rahmen der Eurostabilisierung. Den Vorsitz des Haushaltsausschusses übernimmt nach parlamentarischem Brauch ein Mitglied der größten Oppositionsfraktion.

 

Der Haushaltsausschuss ist mit 41 Mitgliedern einer der größten ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages in der 18. Wahlperiode. Seine Hauptaufgabe besteht darin, alle Haushaltsvorlagen federführend zu beraten, vor allem den von der Bundesregierung jährlich vorzulegenden Entwurf des Bundeshaushalts (§ 95 der Geschäftsordnung des Bundestages).

Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft

Ein Teil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den ständigen Ausschüssen ab, die auf Beschluss des Bundestages für die Dauer der gesamten Wahlperiode konstituiert werden. Die Ausschüsse bildet der Bundestag als Spiegelbild der Regierung: In der Regel steht je einem Bundesministerium ein Parlamentsausschuss gegenüber, der entsprechend den Kräfteverhältnissen der Fraktionen des Bundestages mit Abgeordneten besetzt wird. In den Ausschüssen werden die Gesetzentwürfe des jeweiligen Politikbereichs erörtert und in eine Fassung gebracht, die vom Plenum des Bundestages beschlossen werden kann. Zudem können Anhörungen durchgeführt werden, um Informationen zu Detailfragen von Sachverständigen einzuholen.

 

Rechnungsprüfungsausschuss

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat dabei bereits die organisatorischen Strukturen eines ständigen Ausschusses erreicht. Ihm gehören 17 Mitglieder an. Ist der Haushaltsausschuss vor allem für die Bewilligung der Mittel zuständig, so prüft der Rechnungsprüfungsausschuss den Vollzug der Ausgaben nach, kontrolliert die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes und bereitet die Entlastung der Bundesregierung durch das Plenum des Deutschen Bundestages auf der Grundlage der Bemerkungen des Bundesrechnungshofes vor.

Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Die Arbeit des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur betrifft alle, denn täglich sind Millionen von Menschen in Deutschland unterwegs: beruflich, privat, in der Stadt, auf dem Land, regional und über die Landesgrenzen hinaus. Und das nicht nur auf unseren Verkehrswegen sondern auch im Internet. Deutschland ist sowohl ein wichtiger Wirtschaftsstandort als auch ein Drehkreuz des europäischen Personen- und Güterverkehrs. Die Verkehrs- und digitale Infrastruktur ist dabei ein zentraler Faktor.